AGB

1. Allgemeines/ Geltungsbereich

1.1. Sebastian Steinhausen, Müllergasse 13, 51105 Köln (nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“ genannt) ist Entwickler und Betreiber dieser Seite und deren Inhalte.

1.2. Die Nutzung der Plattform erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Ferner gelten diese AGB für alle kostenpflichtigen Leistungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über die Plattform in Anspruch nehmen.

1.3. Mit der Kauf bzw. der Nutzung der angebotenen Produkte akzeptierst Du die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB als auch die des Zahlungsbieters und deines Vertragspartners Digistore24.com

1.4. Die Nutzung ist nur Personen über 16 Jahren und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet.

2. Inhalt und Leistungen/ Vertragspartner, Vertragsschluss

2.1. Die Plattform bietet Dir umfassende Informationen rund um die Themen Fitness, Training, Ernährung und Motivation.

2.2. Einige Bereiche der Plattform sind kostenpflichtig und erst nach Zahlung zugänglich. Auf diese Kostenpflicht wirst Du jeweils vor Inanspruchnahme einer entsprechenden Leistung in der gesetzlich vorgesehenen Art und Weise deutlich hingewiesen.

2.3 Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

2.4. Die Preise für ein kostenpflichtiges Produkt werden Dir vor Deiner Buchung in der gesetzlich vorgesehenen Art und Weise deutlich mitgeteilt.

2.5. Mit Einstellung der von uns eingestellten Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Du kannst die Online-Shop Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Deine Eingaben vor Absenden Deiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Du die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Der Vertrag kommt zustande, indem Du durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhälst Du noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

Bei Abwicklung, Bestellvorgang und Produktkauf über Digistore24.com gelten die dort hinterlegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – siehe https://www.digistore24.com/page/terms

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

2.6. Sollte die Buchungsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Nutzer dann unverzüglich erstattet.

2.7. Der Vertragstext wird nicht von uns gespeichert.

2.8. Nach Buchung eines Produkts wird Dir jenes auf deine angegebene E-Mail, innerhalb des in der Produktbeschreibung vermerkten Zeitraumes, zugesandt.

2.9. Die Erteilung des Zugriffs auf die Facebook Gruppen ist nicht Bestandteil des angebotenen Leistungsumfangs. BSential Bastian Schmidt behält sich vor einzelnen Nutzern aus Ermessensgründen die Teilnahme nicht freizugeben oder sie von der Teilnahme an der Facebook Gruppe auszuschließen.

3. Bezahlung

Es gelten die am Tag der Registrierung gültigen Preise, wie sie auf dieser Website oder auf derjeweiligen Landingpage dargestellt werden.

Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten bei einem Produktkauf über Digistore24.com die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Werden Produktkäufe nicht über Digistore24.com sondern durch den eigenen Online-Shop vertrieben, so sind alle angegebenen Preise Endpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir demnach keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

Wir akzeptieren nur die während des Bestellvorgangs im Online-Portal (bzw. die von Digistore) angebotenen Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

Bei der Registrierung und Kauf über Digistore24.com so gelten deren AGBs sowie die dort zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden.

Bei der Registrierung und Kauf über den Online Shop kann der Kunde zwischen den folgenden Zahlungsoptionen wählen:

Vorkasse
Soweit die Leistung gegen Vorkasse (Überweisung) erfolgt, kann der Kunde keine Ratenzahlungen wählen. Diese Regelung schließt die Verwendung von Kontobasierten Zahlungsmethoden über Dienstleister (SofortÜberweisung, GiroPay, Rechnungskauf) ein.

Kreditkarte
Soweit eine Leistung gegen Zahlung per Kreditkarte erfolgt, erteilt der Kunde mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.

SEPA-Lastschrift

Soweit die Leistung gegen Zahlung durch SEPA-Lastschrift erfolgt, muss der Kunde die Kosten einer Rücklastschrift i.H.v. 15,00 Euro zuzüglich Bankgebühren pro Rücklastschrift an den Vertreiber erstatten. Der Nachweis, dass kein oder lediglich ein geringerer Schaden durch die Rücklastschrift entstanden ist, bleibt dem Kunden vorbehalten. Der Betreiber behält sich vor, rückständige Forderungen durch ein gültiges Mandat einzuziehen.

Paypal
Soweit eine Bezahlung über PayPal erfolgt, muss der Kunde ein PayPal Konto besitzen und sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Sodann muss der Kunde den PayPal-Zahlungsprozess durchlaufen und die Zahlung an den Vertreiber bestätigen.

SOFORT Überweisung
Wir bieten auch SOFORT Überweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Du benötigst hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der SOFORT GmbH stellt SOFORT Überweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Deinem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT Überweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Du musst nun das Land auswählen, in dem Du Dein Online-Banking-Konto hast und die Bankleitzahl eingeben. Dann gibst Du die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätige Deine Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhälst Du die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT Überweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachte, dass bei einigen wenigen Banken die SOFORT Überweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Deine Bank diesen Dienst unterstützt erhälst Du hier: https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/

4. Gesundheitszustand des Nutzers

4.1. Voraussetzung für die Nutzung der über die Website angebotenen Produkte ist ein guter gesundheitlicher Allgemeinzustand. Bei einer Herz-Kreislauf- und/oder Lungenerkrankung sowie bei Wirbelsäulen- und/oder Gelenkproblemen bzw. anderen gesundheitlichen Einschränkungen empfehlen wir Dir, vor dem Beginn der Nutzung der Produkte einen Arzt zu konsultieren.

4.2. Die Produkte sind für Diabetiker, Schwangere, Allergiker und Menschen mit jeglichen Essstörungen, Stoffwechselerkrankungen und/oder Stoffwechseleinschränkungen nur teilweise bzw. gar nicht geeignet. Auch in diesen Fällen solltest Du vor Beginn einen Arzt konsultieren.

4.3. Die angebotenen Produkte sind regelmäßig nicht für Personen unter 16 Jahren geeignet.

4.4. Die angebotenen Produkte enthalten keine Hinweise für Allergiker. Die Lebensmittelverträglichkeit der im Ernährungsprogram, Kochbuch oder ähnlichen Produkten vorkommenden Lebensmittel ist vom Anwender im Zweifelsfall selber zu prüfen.

4.5. Die zur Verfügung gestellten Produkte sowie die sonstigen Inhalte ersetzen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um eine medizinische Beratung.

4.5. Die Nutzung der jeweiligen Produkte erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko.

5. Registrierung

5.1. Um den „Mitgliederbereich“ nutzen zu können, musst Du Dich im Rahmen des Buchungsprozesses bei uns registrieren. Die Registrierung und Nutzung des „Mitgliederbereiches“ ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet.

5.2. Mit der Registrierung kommt zwischen Dir und dem Anbieter ein Vertrag über die Nutzung der Plattform zustande.

5.3. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. Wir sind berechtigt die Nutzung des „Mitgliederbereiches“ bzw. einzelner Funktionen von einem geeigneten Nachweis über Deine Identität und/oder Deine Geschäftsfähigkeit abhängig zu machen.

5.4. Mit der Registrierung bei für den „Mitgliederbereich“ wird dir ein Benutzername und Passwort angelegt.

5.5. Das verwendete Passwort ist von Dir geheim zu halten. Die Geheimhaltung liegt vollständig und allein in Deiner Verantwortung. Das Mitlgiederbereich-Nutzerkonto darf nur von Dir selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung Deines Nutzerkontos sowie jeder dahingehende Verdacht ist uns unverzüglich mitzuteilen und strengstens untersagt.

5.6. Sollte auch nur der Verdacht bestehen, dass ein Nutzerkonto von mehreren Nutzern genutzt wird, behalten wir uns das Recht vor dieses Konto ohne Angaben von Gründen für immer zu sperren. Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises.

5.7. Die von Dir auf dieser oder der Plattform von Digistore im Rahmen Deiner Registrierung angegebenen Daten erheben, verarbeiten, speichern und nutzen wir zum Zwecke der Vertragsdurchführung – insbesondere für die Zuordnung des richtigen Produkts. Nähere Informationen dazu findest du in unseren Bestimmungen zum Datenschutz.

6. Pflichten des Nutzers und Rechteübertragung

6.1. Du garantierst die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher in die Eingabemaske eingegebenen oder sonst von Dir übermittelten Daten. Du allein bist für die vollständige und korrekte Dateneingabe in die Eingabemaske verantwortlich.

6.2. Bei vorsätzlicher Angabe von falschen oder unwahren persönlichen Daten behalten wir uns vor, Dich von der Inanspruchnahme der angebotenen bzw. zu Verfügung gestellten Leistungen auszuschließen und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zu verlangen.

6.3. Du bist verpflichtet uns jede Veränderung Deiner persönlichen Daten (Adresse, E-Mailadresse etc.) umgehend mitzuteilen.

6.4. Ebenso bieten wir dir in der/den Facebook Gruppe/n die Möglichkeit, Kommentare und persönliche Erfahrungsberichte zu erstellen sowie Bilder/Videos hochzuladen. Diese Gruppe/n dienen dem Austausch, der Motivation und Unterstützung nicht etwa der Belästigung, (Eigen-)Werbung und/oder sonstiger unangebrachter Bemerkungen bzw. Kommentare. Wir behalten uns das Recht vor die Teilnahme nicht freizugeben oder einzelne Teilnehmer den Zugriff zu der jeweiligen Facebook Gruppe zu verwähren bzw. auszuschließen. Die Gruppen sind nicht Bestandteil des angebotenen Leistungsumfangs. Der angebotene Support kann weiterhin via E-Mail in Anspruch genommen werden.

6.5. Für die von Dir erstellten und eingestellten Inhalte trägst du die alleinige Verantwortung.

6.6. Mit dem Einstellen von Bildern/Videos in unsere Gruppen oder via E-Mail, überträgst Du uns unentgeltlich das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die von Dir hochgeladenen Bilder/Videos in allen Medien bei der Erbringung von Dienstleistungen und im Rahmen der Werbung im Internet, in sozialen Netzwerken (z.B. bei Facebook / Instagram / Youtube), auf Messen und Firmenveranstaltungen und bei Präsentationen zu nutzen, öffentlich zugänglich zu machen, öffentlich wahrnehmbar zu machen, öffentlich vorzuführen, wiederzugeben und zu verbreiten sowie diese zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten, zu verfremden, zu kürzen, zu teilen, auszuschneiden, mit anderen Bildern/Videos, Medien oder sonstigen Werken und Leistungen zu verbinden oder innerhalb anderer Bild-/Ton-/Datenträger zu verwenden, mitzuschneiden, zu unterbrechen, die Musik und/oder den Ton auszutauschen bzw. zu ändern, interaktive Elemente einzuführen sowie Dritten Sublizenzen zur Verwendung jedweden Umfangs einzuräumen.

6.7. Mit dem Einstellen von Inhalten, insbesondere von Bildern/Videos sowie von Dir verfasste/erstellte Kommentare und persönliche Erfahrungsberichte und/oder sonstige Inhalte überträgst Du uns unentgeltlich das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, diese Inhalte im Zusammenhang mit Bastian Schmidt und seinem Unternehmen in allen Medien bei der Erbringung von Dienstleistungen und im Rahmen der Werbung im Internet, in sozialen Netzwerken (z.B. bei Facebook / Instagram / Youtube), auf Messen und Firmenveranstaltungen und bei Präsentationen zu nutzen, öffentlich zugänglich zu machen, öffentlich wahrnehmbar zu machen, öffentlich vorzuführen, wiederzugeben und zu verbreiten sowie diese zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten sowie Dritten Sublizenzen zur Verwendung jedweden Umfangs einzuräumen.

6.8. Du kannst der Nutzung Deiner Kommentare und persönliche Erfahrungsberichte und/oder Inhalte durch uns jederzeit in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs werden wir die betroffenen Inhalte umgehend in einem realistisch, zumutbarem Zeitraum löschen.

6.9. Mit Annahme dieser AGB stellst Du uns von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts-, Markenrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen uns im Zusammenhang mit den von Dir eingestellten Inhalten erhoben werden, auf erstes Anfordern hin frei. Das gilt nicht, wenn Du die Verletzung nicht zu vertreten hast. Wir sind berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter vorzunehmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die uns durch die notwendige Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen.

6.10. Weiterhin sind in jedem Fall Inhalte unzulässig, die

-rassistische oder auf andere Weise diskriminierende, vorwürfliche oder verfassungsfeindliche Aussagen oder Symbole beinhalten oder auf solche verlinken,

-zu Gewalt oder anderen strafbaren Handlungen auffordern oder diese befürworten,

-unwahre, beleidigende oder nicht freigegebene persönliche Informationen über Dritte enthalten,

-geeignet sind, einen falschen Eindruck über Dritte zu erwecken,

-Schadsoftware oder Spyware beinhalten oder auf solche verlinken

-oder auf andere Weise gegen geltendes Recht verstoßen.

6.11. Wir sind berechtigt Dich im Falle eines Verstoßes gegen die vorgenannten Pflichten von der Nutzung der Plattform, der Produkte und deren Social Media Kanäle und Gruppen auszuschließen und Deinen Nutzer-Account zu sperren bzw. zu löschen, sofern dies interessengerecht ist.

7. Nutzungsumfang von jedweden Produkten und deren Inhalte

7.1. Jegliche Rechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Beiträge, Fotos/Videos, Artikel und Trainings-/Ernährungspläne usw.), insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte stehen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis ausschließlich dem Anbieter selbst zu.

7.2. Du bist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag (z.B. Trainings-/Ernährungsplan) ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht umfasst das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung der jeweils zur Verfügung gestellten Beiträge zu privaten Zwecken.

7.3. Eine Weitergabe oder das Anbieten der o.G. Inhalte (z.B. Trainings-/Ernährungspläne) an Dritte ist nicht erlaubt, auch dann nicht, wenn du Kooperationspartner von uns bist.

7.4. Das Herunterladen (außer in den Arbeitsspeicher im Rahmen eines Videostreams), Speichern bzw. Archivieren der online bereitgestellten Videos ist nicht erlaubt.

7.5. Weiterhin ist es Dir untersagt die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.

7.6. Verstöße werden entsprechend geahndet und rechtlich geltend gemacht.

8. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers und somit ihrem Vertragspartner Digistore24 und dem aktuell gültigen Recht für digitale Produkte. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Du Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du durch Deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Dein Widerrufsrecht verlierst.

 

9. Haftung des Anbieters

9.1. Wir schließen jegliche Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (sog. Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Du vertrauen darfst. Gegenüber Unternehmern ist unsere Haftung für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten überdies der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.2. Insbesondere übernehmen wir keine Haftung für etwaige gesundheitliche Schäden.

9.3. Gleiches gilt jeweils für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

 

10. Laufzeit, Kündigung

10.1. Der Nutzungsvertrag läuft ab dem Zeitpunkt Deiner Buchung (Ziff. 2.4. und 2.5.) bis zur Beendigung des entsprechenden Produkts (Nutzungsdauer).

10.2. Während der Nutzungsdauer ist eine ordentliche Kündigung seitens des Nutzers ausgeschlossen.

10.3. Wenn ein Produkt mit lebenslangem Zugang oder Support erworben wird erhält man den Zugang für das entsprechende Produkt bis zum Ende seiner Nutzungsdauer oder bis der Anbieter den Verkauf des Produkts einstellt oder etwaige Kosten für die Aufrechterhaltung nicht weiter tragen kann. (je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt, längstens jedoch für die Dauer von 30 Jahren). Die „Nutzungsdauer“ des angebotenen Produkts kennzeichnet den Zeitraum, (1) in dem das entsprechende Produkt erforderliche, technische und programmierte Funktionen zur Nutzung artgerechter Anwendung aufweist und (2) wie vorgesehen durch Drittanbieter-Programme und Tools funktionstüchtig ist, ohne dass umfangreiche Kosten erforderlich sind.

10.4. Der Anbieter kann den lebenslangen Zugang sowie Support für ein entsprechendes Produkt jederzeit einstellen/kündigen, wenn seitens des Nutzers gegen die AGBs von uns und/oder dem Zahlungsanbieter „Digistore24“ verstoßen wird oder wenn der Kunde rechtzeitig informiert wird und ihm die Möglichkeit eingeräumt wird, das digitale Produkte auf seinem Rechner herunterzuladen.

10.5. Das Recht zur Sperrung des „Mitgliederbereich“-Benutzerkontos und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt.

 

11. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

11.1. Wir können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen ändern, anpassen bzw. aktualisieren, sofern dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Unzumutbar ist eine Änderung dann, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, welche Gegenstand eines Änderungsvertrags sein müssten, zum Gegenstand hat.

11.2. Wir werden Dich rechtzeitig – spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen – per E-Mail an die von Dir angegebene E-Mailadresse über anstehende Änderungen informieren sowie auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und auf die Folgen des Unterlassens des Widerspruchs hinweisen.

11.3. Sofern Du den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprichst, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens, welcher zuvor per E-Mail angekündigt wurde, oder andernfalls mit dem Tag, an dem Du von der Änderung erstmals Kenntnis erlangst.

11.4. Im Fall des fristgerechten Widerspruchs sind wir unter Berücksichtigung Deiner berechtigten Interessen berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Dir mit Wirkung für den Zeitpunkt aufzulösen, zu dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten.

 

12. Schlussbestimmungen

12.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder in Teilen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

12.2. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

12.3. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts (CISC) und der Kollisionsregeln des EGBGB Anwendung.

12.4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist Köln, sofern Du Unternehmer/Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hast oder Deinen Wohnsitz nach Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Ausland verlegt hast oder Dein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist oder Du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hast.

Stand: August 2017